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Schluss damit! Die jahrzehntelange Geschichte der WTO könnte bald zu Ende sein

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Wie die dpa erfahren hat, denkt die Europäischen Union ernsthaft darüber nach, die, wie es heißt, inzwischen weitgehend handlungsunfähige Welthandelsorganisation(WTO) aufzulösen.

Der Putz der Welthandelsorganisation WTO bröckelt schon seit Längerem. Statt zu handeln, glänze sie mit Handlungsunfähigkeit. Die EU-Kommission denkt deshalb darüber nach, einen Schlussstrich unter die Geschichte der Organisation zu ziehen ...(Bild: WTO)
Der Putz der Welthandelsorganisation WTO bröckelt schon seit Längerem. Statt zu handeln, glänze sie mit Handlungsunfähigkeit. Die EU-Kommission denkt deshalb darüber nach, einen Schlussstrich unter die Geschichte der Organisation zu ziehen ...
(Bild: WTO)

Die WTO wurde vor genau 30 Jahren zum Abbau weltweiter Handelshemmnisse gegründet. Die WTO leidet aber seit Jahren unter zunehmendem Protektionismus, veralteten Regeln und der Blockade seines Berufungsgremiums. Reformen scheiterten bisher an der Uneinigkeit der Mitglieder. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen brachte deshalb nun beim EU-Gipfel in Brüssel eine Neugestaltung der Organisation ins Spiel, wie es zu den Gerüchten heißt. Und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach sogar von einer neuen Art von Handelsorganisation, die schrittweise das ersetzen könnte, was wir mit der WTO heute nicht mehr besteht. Er meine damit Mechanismen zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten. Die Europäische Kommission kann schließlich solche Arten von Mechanismen für neue Handelsabkommen der EU etablieren.

Von der Leyens Kommentar zur WTO-Auflösung

Merz habe über die Idee bereits mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer gesprochen. Aber wenn die WTO so gelähmt bleibe, wie sie es schon seit Jahren sei, dann müssten sich alle, die den freien Handel unverändert für richtig hielten, eben etwas anderes einfallen lassen. Die Präsidentin der EU-Kommission erklärte dabei, dass die Kooperation der transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) mit der Europäischen Union ein Anfang ist, um die WTO mit ihren derzeit über 166 Mitgliedstaaten umzugestalten. Das, so von der Leyen, soll unter Berücksichtigung dessen geschehen, was im Rahmen der WTO zum Positiven hin reformiert werden sollte. So könne man der Welt zeigen, dass freier Handel auch mit einer großen Zahl von Ländern auf einer regelbasierten Grundlage möglich sei.

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