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Er hat`s getan Bundeskanzler Scholz mahnt China zu fairem Wettbewerb

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Deutsche Unternehmen fühlen sich von den chinesischen Behörden als zweitklassiert behandelt. Jetzt hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Sachlage angesprochen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz weilt in China. Heute gab es Gespräche mit dem Ministerpräsidenten Li Qiang. Wie Scholz bekräftigt, hat er dabei auch gewisse unfaire Methoden mit Blick auf deutsche Unternehmen angesprochen, die deshalb in China nicht recht vorankommen ...(Bild: Associated Press)
Bundeskanzler Olaf Scholz weilt in China. Heute gab es Gespräche mit dem Ministerpräsidenten Li Qiang. Wie Scholz bekräftigt, hat er dabei auch gewisse unfaire Methoden mit Blick auf deutsche Unternehmen angesprochen, die deshalb in China nicht recht vorankommen ...
(Bild: Associated Press)

Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Rahmen seiner China-Reise heute faire Wettbewerbsbedingungen angemahnt. Scholz äußerte sich in Peking, er habe mit dem chinesischen Ministerpräsident Li Qiang ausführlich über gleichberechtigten Marktzugang, den Schutz geistigen Eigentums und zur Notwendigkeit verlässlicher rechtlicher Rahmenbedingungen gesprochen. China bleibe immerhin ein wichtiger Wirtschaftspartner Deutschlands und Europas. Einseitige Abhängigkeiten sollten aber vermieden werden.

Scholz plädiert für diversifizierte Lieferketten

Lieferketten sollten deshalb diversifiziert und Risiken reduziert werden. Scholz sagte weiter, dass er gegenüber Li Sorgen deutlich gemacht hat, dass einseitige wirtschaftspolitische Entscheidungen Chinas die Unternehmen in Deutschland und in Europa vor große strukturelle Schwierigkeiten stellen. Konkret wurde Scholz aber nicht. Unter anderem billige Solarmodule setzten Unternehmen Deutschland unter Druck. Einer Umfrage der deutschen Auslandshandelskammer in China zufolge fühlen sich viele deutsche Unternehmen deshalb und auch wegen anderer Machenschaften benachteiligt. Rund jedes Dritte befragte Unternehmen sah sich durch rechtliche Unsicherheiten gehindert. Ein oft genanntes Problem sind zum Beispiel undurchsichtige Regelungen für die Übertragung personenbezogener Daten über die Grenze ins Ausland.

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